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Sonntag, 20. Februar 2011

Neues von der Himmelsscheibe

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Wort- und Bildmarke “Himmelsscheibe von Nebra” gelöscht (Berichte siehe z.B. Markenmagazin und MarkenBlog). Der Antrag zur Löschung der Marke wurde von Ralf Möbius, Fachanwalt für IT-Recht und Informationstechnologierecht gestellt. Unter anderem führte der Anwalt in seinem Antrag aus, dass „die Himmelsscheibe von Nebra sei erkennbar ein vor etwa 4000 Jahren hergestelltes archäologisches Fundstück (Kunstwerk) und könne damit augenscheinlich überhaupt nichts mit den Dienstleistungen eines Unternehmens aus der Neuzeit zu tun haben, so dass die Marke kein geeignetes Kennzeichen im Sinne von § 3 MarkenG darstelle”

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